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opus4.bicc:14987 2025-03-31 doc-type:Other

2 BL.ADS Detlef Dzembritzki Michael Brzoska Hans-Georg Ehrhart Christian Hacke August Pradetto Conrad Schetter Klaus Schlichte Dieter Segert Reiner Schwalb Michael Staack Ralph Thiele Johannes Varwick Elmar Wiesendahl Herbert Wulf 2025 Other /SystemData/Languages/German Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Maß und Mitte verlassen. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr und eine Verbesserung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas sind unstrittig notwendig. Dazu gehören sinnvolle Investitionen in eine defensive Ausstattung der Streitkräfte, die abschrecken, aber nicht weiter das Sicherheitsdilemma verschärfen sowie eine möglichst einheitliche europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.  Doch der derzeit verbreitete Alarmismus in Teilen der Politik und Medien ist nicht plausibel und basiert auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Einige sicherheitspolitische Experten reden sich geradezu in einen Rausch, sekundiert von nicht nachvollziehbaren Geheimdiensteinschätzungen über die aggressiven Pläne Moskaus gegen den Westen. Ohne Zweifel ist Russland eine Bedrohung für die europäische Sicherheit, und aggressive Absichten auch über die Ukraine hinaus sind nicht vollkommen auszuschließen – wenn auch als hybride Bedrohungen plausibler als klassisch militärisch. Ein nüchterner Blick auf die ökonomischen und militärischen Kapazitäten wie auch die (realisierbaren) Intentionen Russlands ergibt jedoch, dass wenig dafür spricht, dass Russland sich mit der Nato militärisch anlegen und deren Territorium angreifen könnte oder nur wollte.  Die vollständige Stellungnahme kann hier gelesen werden.